Schriftliche Anfrage
Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Becker-Theilig,
in den letzten Monaten wurden in Bodenheim mehrere Pflanzpyramiden mit Blumen aufgestellt. Dazu haben wir einige Fragen. Wir bitten um schriftliche Beantwortung.
Wie viele Pyramiden wurden angeschafft?
Wie viel hat eine Pyramide gekostet?
Wurden alternative Angebote eingeholt?
Wer hat den Aufstellort der Pyramiden festgelegt?
Wurden die Aufstellorte mit dem Ordnungsamt abgestimmt bzw. genehmigt?
Wie viel hat die Erstbestückung einer Pyramide mit Pflanzen gekostet?
Musste bereits nachgepflanzt werden?
In welchen Intervallen ist mit Nachpflanzungen zu rechnen?
Wie hoch sind die hierfür eingeplanten Haushaltsmittel?
Welcher wöchentliche Arbeitsaufwand, in Arbeitsstunden, ist zur Pflege und Wässerung nötig?
Mit wieviel € ist der Stundensatz der beauftragten Arbeitskraft angesetzt?
Wer führt diese Arbeiten durch?
Ist das mit dem derzeitigen Personal zu schaffen? Müssen andere Arbeiten dadurch zurückgestellt werden? Muss eine weitere Arbeitskraft eingestellt werden?
Die Pyramiden wurden teilweise im Bereich des Sanierungsgebietes der Städtebauförderung in Bodenheim aufgestellt. Für diesen Bereich wird ein hoher Anspruch an die Ausstattung und Möblierung gestellt. Der zuständige Fachausschuss hat sich intensiv mit der Ausstattung des öffentlichen Raumes befasst. In die Grundsatzentscheidung, ob Blumenpyramiden angeschafft werden sollen, wurde der Ausschuss nicht eingebunden. Ebenso nicht in die Auswahl der Pyramiden. Außerdem wurden, laut ihrer mündlichen Information, Mittel für die Gestaltung des Rathausplatzes für die Anschaffung der Pyramiden verwendet.
Warum wurde der Ausschuss bei dieser wichtigen Entscheidung übergangen?
Warum werden Mittel für den zentralen Platz in Bodenheim zweckentfremdet? Diese Mittel sind zweckgebunden bezuschusst worden. Die Pyramiden könnten aber auch an anderen Stellen aufgestellt werden.
Wir bitten um Beantwortung unserer Fragen bis zum 31.07.2016. Sollten Sie für die Beantwortung mehr Zeit benötigen, bitten wir um einen Zwischenbescheid.
Wolfgang Kirch
CDU Fraktionsvorsitzender
