05.03.2019, 11:12 Uhr
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Kirch: " Wichtige Fakten außer Acht gelassen"
Klarstellung zu dem AZ - Bericht "Kitas und Leidhecke" vom 02.03.19
Es ist schon bemerkenswert wenn sich ein SPD-Altbürgermeister und ein amtierender SPD -Bürgermeister über ein Thema streiten und dabei wichtige Fakten außer Acht lassen oder falsch darstellen. Altbürgermeister Kasper hat vollkommen recht mit seiner Aussage, dass ein Kindergarten in ein Neubaugebiet gehört. Genau das wollte die CDU, in der Amtszeit seines Nachfolgers Alfons Achatz, im Baugebiet Leidhecke umsetzen. 2007 wurde das mit einem Antrag der CDU auf den Weg gebracht. 2008 wurden die planungsrechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen.
Im Mai 2009 wurde dann sogar ein Planungsauftrag erteilt. Nach der Kommunalwahl 2009, mit einem neuen Bürgermeister Thomas Becker-Theilig, wurde das Projekt KiTa Leidhecke nicht weiter verfolgt und zurückgefahren. Die von Bürgermeister Becker-Theilig angeführte Belastung der Flächenbilanz für das Baugebiet wäre nicht zum Tragen gekommen. Die nötige Fläche hätte durch einen gesonderten Vertrag mit der kath. Kirche bereitgestellt werden können. Außerdem kann die Gemeinde nicht einseitig städtebauliche Verträge ändern in denen der Flächenabzug festgeschrieben ist. In einem weiteren Punkt trügt Herrn Becker-Theilig sein Erinnerungsvermögen. Die Fläche für den kath. Kindergarten wurde von der Gemeinde nicht kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Kirchengemeinde hat dafür Bauplätze im damaligen Baugebiet Kapelle kostenneutral mit der Gemeinde getauscht. Als damaliges Ratsmitglied müsste Herr Becker-Theilig es eigentlich besser wissen. Ansonsten ist es in den Sitzungsniederschriften auch nachzulesen und damit belegbar.  
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